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Fragen und Antworten zur aktuellen Situation an Schulen ("Corona")

Welcher Unterricht ist zugelassen, welcher nicht?

Derzeit sind Prüfungen der Abschlussklassen in allen Schulformen und Prüfungsvorbereitungen zugelas-sen. Nur dafür darf das Bildungsministerium laut Corona-Eindämmungsverordnung Ausnahmen regeln. Damit betrifft der Unterricht ab dem 23.04. ausschließlich Abschlussklassen in allen entsprechenden Schulformen. Dieser Unterricht trägt prüfungsvorbereitenden Charakter. Das heißt nicht, dass ständig alle Prüfungsklassen in der Schule sein müssen. Auch hier kann ein Teil des Unterrichtes digital stattfinden. Form und Inhalte des Unterrichts regeln die Schulen eigenverantwortlich. Um die Abstandsregelungen einzuhalten, müssen Klassen oder Kurse u.U. geteilt werden. Den Personaleinsatz regelt die Schule. 

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Faktencheck: Ist Sommerferien kürzen sinnvoll?

Ministerpräsident Haseloff: Sommerferien verkürzen?
„Es gibt gute Argumente, die dafür sprechen“, sagte er am Freitag, 17.04.2020, der „Mitteldeutschen Zeitung“. Derzeit könne er zwar nicht vorhersagen, was passiere, ausschließen könne er eine Verkürzung jedoch nicht. Er halte diese für „in Teilen geboten“.

Wie ist die Faktenlage:

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Schulen in Sachsen-Anhalt starten am 23.04. mit Prüfungsvorbereitungen

Pressemitteilung des Ministeriums für Bildung:

Schulen in Sachsen-Anhalt starten am 23.04. mit Prüfungsvorbereitungen / Tullner: Zeitpläne für Abschlussprüfungen bleiben erhalten

Die Schulen in Sachsen-Anhalt beginnen am kommenden Donnerstag (23.04.) mit den Prüfungsvorbereitungen. Dazu werden alle Schulen, in denen Abschlussjahrgänge beschult werden, den Betrieb aufnehmen und prüfungsvorbereitenden Unterricht durchführen.

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Tarifvertrag für Kurzarbeit im kommunalen öffentlichen Dienst

Aber nicht für den Sozial- und Erziehungsdienst!

Gewerkschaften und Arbeitgeber haben in kurzfristig angesetzten Tarifverhandlungen einen Tarifvertrag über Kurzarbeit für den öffentlichen Dienst der Kommunen abgeschlossen. Für die von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten sieht der Tarif-vertrag Aufstockungen des Kurzarbeitergeldes auf 90 bis 95 Prozent vor. Der Tarifvertrag betrifft ausdrücklich nicht den Sozial- und Erziehungsdienst. Die GEW lehnt Kurzarbeit in öf-fentlichen Bildungseinrichtungen generell ab.

 

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Chancengleichheit bleibt auf der Strecke

Chancengleichheit bleibt in Zeiten von Schulschließungen und Corona auf der Strecke

Die schulische Bewältigung der aktuellen Krise stellt Lehreinnen und Lehrer vor neue Herausforderungen in der Bereitstellung schulischer Angebote. Die Schulschließungen sind dabei für aber für Schüler*innen aus sozio-ökonomisch schwächeren Familien eine große Herausforderung. Es ist Zeit für zielgerichtete Hilfsangebote. 

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Hinweise für berufsbildende Schulen

Aufgrund der bundesweiten, landesweiten und kommunalen Rechtsvorschriften zur „Corona-Krise“ ergeben sich im Bereich der berufsbildenden Schulen zahlreiche ergänzende Fragen – insbesondere zu den Prüfungssituationen. Auf der Grundlage des Schulleitererlasses vom 16.03.2020 und dem ergänzenden Durchführungserlass des Bildungsministeriums vom 30.03.2020 möchte ich euch zu den am häufigsten auftretenden Fragen entsprechende Hinweise geben. 

 

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Fürsorgepflicht wird vom Arbeitgeber / Dienstherrn missachtet

Mit den Erlassen zur „Notbetreuung während der Osterferien“ und den „Sonderregelungen zur Absicherung von Prüfungen an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen während der Zeit der allgemeinen Schulschließungen“ missachtet das Bildungsministerium seine Fürsorgepflicht hinsichtlich des Gesundheits- und des Arbeitsschutzes gegenüber seinem pädagogischen Personal.

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Notbetreuung in Schulen und Kindertagesstätten

Menschen, die in der Pflege arbeiten, in Lebensmittelgeschäften, bei der Feuerwehr und der Polizei, in der Landwirtschaft und viele weitere Berufsgruppen können nicht freigestellt werden oder im Homeoffice arbeiten. Sie sind häufig auch Eltern und darauf angewiesen, dass ihre Kinder weiterhin in Kindertageseinrichtungen und Schulen betreut werden. Erzieher*innen und Lehrkräfte übernehmen diese verantwortungsvolle Aufgabe und unterstützen Familien, Kinder und Jugendliche auch in dieser Ausnahmesituation nach besten Kräften und mit vollem fachlichem Einsatz.

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Kurzarbeit in Kitas

Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist es nicht auszuschließen, dass auch Träger von Kindertageseinrichtungen die Einführung von Kurzarbeit beantragen. Gegenwärtig trifft das insbesondere auf freie Träger zu, da für den öffentlichen Dienst (kommunale Kitas) Kurzarbeit bisher nicht vorgesehen ist.
Kurzarbeit muss durch die Arbeitgeber beantragt, die Arbeitsagenturen befürwortet und von den Betriebspartnern (Betriebsräte-Arbeitgeber) vereinbart werde. Dort wo kein Betriebsrat existiert, bedarf es einer individuellen Vereinbarung zwischen Beschäftigter/Beschäftigtem und Arbeitgeber.
Wichtige Fragen und Antworten rund um das Thema Kurzarbeit findest du nachfolgend.

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