Arbeitszeit flexibel ausbauen

In der Zeit der Arbeitsplatzsicherungstarifverträge in den 90er Jahren haben wir solche Modelle tariflich vereinbart und zu positiven Ergebnissen geführt. Die Vorstellung der Landesregierung, dadurch Geld zu sparen, erwies sich damals als Illusion und würde auch heute nicht eintreten. Trotzdem, auch nachdem die Bildungsministerin auf ein solches Vorgehen konstruktiv reagierte, hat die GEW Vorschläge.
Als derzeit geltende Modelle können die Arbeitszeitverordnung und der Flexi-Erlass herangezogen werden. Danach können Lehrkräfte in einer Woche bis zu vier Unterrichtsstunden mehr oder weniger arbeiten, je nach dienstlicher Notwendigkeit. Schon dadurch entsteht ein Arbeitszeitkonto für ein Jahr mit sehr wahrscheinlich positivem, in Einzelfällen auch negativem, Saldo. Wenn Mehrstunden auf dem Konto sind, hat die Lehrkraft sogar eine Wahlmöglichkeit für die Abgeltung: Auszahlen lassen oder im nächsten Schuljahr weniger arbeiten.

Flexi-Regelung ausbauen

Diese Regelung will die GEW nun ausbauen. Kurz gesagt, die Ansparregelung und die Wahlmöglichkeit für die Abgeltung sollen erhalten bleiben, nur der Zeitraum dafür soll gestreckt werden. Damit könnte ein Arbeitszeitkonto für beispielsweise fünf Jahre entstehen, indem die Lehrkraft in vier Jahren je zwei Wochenstunden mehr arbeitet und dann im fünften Jahr, das möglicherweise das letzte Jahr vor ihrer Rente oder Pension ist, insgesamt acht Stunden weniger, um die Stunden auszugleichen. Es wäre ebenso möglich, in einem jüngeren Lebensalter die Abgeltung für mehr Familienzeit zu nutzen. Möglich ist es auch, jede Vertretungsstunde auf dem Konto zu buchen. Generell plädiert die GEW dafür, dass der Ausgleich des Kontos weiterhin durch Freizeit oder durch Auszahlung erfolgen kann und auch in mehreren Schritten passieren kann. Die Wahlmöglichkeit liegt bei den Beschäftigten. Insofern entstehen ganz individuelle Konten.

Freiwilligkeit garantieren

Einer der wichtigsten Punkte beim Arbeitszeitkonto ist die Freiwilligkeit, mit der man sich entscheiden kann, das Konto über einen längeren Zeitraum anzulegen. Ansonsten gelten Arbeitszeitverordnung oder Flexi-Erlass, wie bisher. GEW-Landesverbände in anderen Bundesländern haben schlechte Erfahrungen mit Zwangsmodellen, den sogenannten Vorgriffstunden, gemacht. Dabei wurde eine Arbeitszeiterhöhung für mehrere Jahre angewiesen, um später auch das Abbummeln anzuweisen. Die GEW Sachsen-Anhalt würde eine solche Zwangsregelung mit allen politischen und juristischen Mitteln bekämpfen. Arbeitszeitkonten können nur dann vernünftig funktionieren, wenn sie auf einem Geben und Nehmen beruhen. Auf der einen Seite sind Lehrkräfte freiwillig bereit, mehr zu arbeiten, um dem Arbeitgeber aus der Mangelmisere zu helfen, auf der anderen Seite erhalten sie ein Stück Souveränität über ihre Arbeitszeit.

Vertraglich absichern

Bei einem solchen Entgegenkommen der Beschäftigten, nämlich freiwillig Mehrarbeit zu leisten, dürfte es selbstverständlich sein, dass solche Arbeitszeitkonten vertraglich schriftlich abgesichert werden. Das ist entweder durch einen Tarifvertrag auf Landesebene oder durch einen individuellen Vertrag mit jeder Lehrkraft möglich. Vor allem muss sich die Landesregierung schriftlich verpflichten, die Pflichtstundenzahl während der Laufzeit der Konten nicht zu erhöhen, um die Stunden nicht zu entwerten. Weiterhin müssen die Konten bei Krankheiten, die kein Abbummeln des Kontos ermöglichen, auf jeden Fall zeitnah ausgezahlt werden.

Weitere Regelungen

Analog zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder fordert die GEW einen Bonus für die Zeitguthaben am Jahresende. Ebenso sollten die Zeitguthaben unverfallbar (Insolvenzschutz) und vererbbar sein. Alle diese Regelungen sollen aus Sicht der GEW auch für Pädagogische Mitarbeiter*innen und weiteres Personal an Schulen gelten.

Eva Gerth,
Vorsitzende der GEW Sachsen-Anhalt