Ukraine-Krieg
DGB ruft zu Friedenskundgebungen auf
Zum Antikriegstag am 1. September 2022 rufen der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Mitgliedsgewerkschaften zu Friedenskundgebungen auf.
Unter dem Motto „Für den Frieden! Gegen einen neuen Rüstungswettlauf! Die Waffen müssen endlich schweigen!“ warnt der DGB davor, eine Friedensperspektive für die Ukraine auf den Einsatz militärischer Mittel zu verengen.
Im Aufruf zum Antikriegstag heißt es: „Jeder Krieg ist ein Angriff auf die Menschheit und die Menschlichkeit.“ Und weiter: „Mit dem verbrecherischen Überfall der russischen Armee auf die Ukraine ist der Krieg zurück in Europa. Im Nahen und Mittleren Osten, in Afrika und anderswo wüten weiterhin, teilweise seit Jahrzehnten, Kriege und Bürgerkriege. Tod, Zerstörung und Flucht – so lautet ihre fürchterliche Bilanz. Die Waffen müssen endlich schweigen – überall auf der Welt!“
DGB-Landesleiterin Susanne Wiedemeyer: „Der russische Angriffskrieg bedeutet eine Zäsur für die Sicherheitsordnung in Europa und weltweit. Die Menschen in der Ukraine, darunter viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, erfahren großes Leid und sind gezwungen, sich zu verteidigen. Darauf muss die internationale Staatengemeinschaft neue Antworten finden.“
Wiedemeyer kritisiert das Ziel, künftig zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben aufzuwenden: „Eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr bedeutet nicht Aufrüstung um jeden Preis. Jeder Euro, der für Rüstung ausgegeben wird, droht an anderer Stelle zu fehlen. Wir brauchen einen starken Sozialstaat, damit die soziale Ungleichheit in unserem Lande nicht noch weiter verschärft wird. Gerade jetzt müssen die Bürgerinnen und Bürger von den explodierenden Strom- und Gaspreisen gezielt entlastet werden. Das Land braucht dringend Zukunftsinvestitionen, damit die sozial-ökologische Transformation gelingt.“
In Sachsen-Anhalt finden DGB-Veranstaltungen zum Antikriegstag in Halberstadt, Magdeburg, Wittenberg und Rehmsdorf (Burgenlandkreis) statt.
