Starkes Votum für unsere Kandidat*innen
Erfolgreiche Personalratswahl an den Hochschulen
Wir dürfen uns freuen – und zu Recht stolz sein – auf das hervorragende Ergebnis bei den Personalratswahlen an den Hochschulen Sachsen-Anhalts!
Für den Hauptpersonalrat beim Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt (HPR) konnte unsere Liste „GEW & MB für Wissenschaft und Medizin“ einen klaren Wahlsieg mit 1.114 Stimmen erringen. Bei der HPR-Wahl erreichte die Liste insbesondere an den Universitäten herausragende Ergebnisse. In Magdeburg waren es rund drei Viertel aller abgegebenen Stimmen, an der Hochschule Magdeburg-Stendal deutlich über 50 Prozent. Damit stellen wir in der kommenden Legislaturperiode vier von 13 Mitgliedern:
- Dr. Steffi Kaltenborn (OVGU)
- Franz Schönberg (MLU)
- Dr. med. Andreas Drust (OVGU)
- Carsten Behrend (HS Magdeburg-Stendal)
Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit dem von Prof. Dr. Armin Willingmann geleiteten Ministerium und blicken gespannt auf die kommenden Aufgaben. Gleichzeitig hoffen wir – für uns und alle Kolleg*innen –, dass sich die Bedingungen für einen konstruktiven Dialog mit der Arbeitgeberseite im Zuge der nächsten Landtagswahl nicht verschlechtern.
An der Hochschule Magdeburg-Stendal ist Carsten Behrend als GEW-Kandidat angetreten. Er hat nun nicht nur einen Platz im HPR, sondern auch im örtlichen Personalrat der Hochschule. Dort wurde ihm einstimmig der Vorsitz anvertraut. Wir freuen uns, dass Carsten diese verantwortungsvolle Aufgabe übernimmt und frischen „GEWind“ an den Standort bringt!
Auch an der Hochschule Merseburg sind wir nun vertreten: Hier hat es Uwe Schiffke neu in den Personalrat geschafft – herzlichen Glückwunsch!
An der Martin-Luther-Universität Halle gab es in den letzten Wochen einen spürbaren Aufwind im Hinblick auf die örtliche Personalratswahl. Unter dem Motto „Gemeinsam stark mit euch!“ sind wir zusammen mit ver.di mit einer Liste angetreten. Unter den GEW-Mitgliedern auf der Liste ist mit Vincent Rau erstmals auch ein studentischer Beschäftigter, der den Personalrat künftig als Ersatzmitglied unterstützen wird. Das große Engagement der Kandidat*innen und der Hochschulgruppen im Vorfeld der Wahl hat sich erfreulicherweise ausgezahlt: Unsere Liste konnte beeindruckende zehn von zwölf Sitzen erringen – ein großartiger Erfolg für alle engagierten Gewerkschafter*innen! Es war eine große Freude, den Wahlkampf und die Aufbruchsstimmung zu beobachten. Wir sind uns sicher, dass das tolle Team die Interessen der Beschäftigten meinungsstark vertreten wird.
Eine gemeinsame Liste mit ver.di gab es ebenfalls an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (OvGU) auf der zusätzlich engagierte Beschäftigte kandidierten, die bisher keine Gewerkschaftsmitglieder sind. Unter den zwölf Vertreter*innen der Beschäftigten ist unser Mitglied Steffi Kaltenborn. Hinzu kommen mehrere vor allem junge Wissenschaftler*innen als Ersatzmitglieder. Mit Ralf Müller wird außerdem ein GEW-Mitglied die Interessen der Beamt*innen an der OvGU vertreten.
Zugleich bedarf es an dieser Stelle einer kritischen Betrachtung der Ausgangslage für die Personalratswahlen an Hochschulen. Die Schwierigkeit, unter wissenschaftlichen Beschäftigten Interesse für die Personalratsarbeit zu wecken, ist vor allem auf strukturelle Rahmenbedingungen zurückzuführen. An der OvGU kandidierten beispielsweise drei befristet Beschäftigte, jedoch bewusst auf hinteren Listenplätzen. Eine aktive Mitarbeit im Personalrat würde zwar eine Freistellung ermöglichen, jedoch könnte diese gemäß dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) zu einer maximalen Verlängerung der Vertragslaufzeit von zwei Jahren führen. Dies ist bei einer Wahlperiode im Personalrat von fünf Jahren wenig hilfreich. Deutlich wird hier: Eine Reform des WissZeitVG ist längst überfällig.
Zudem gestaltet sich eine Teilfreistellung wissenschaftlicher Personalratsmitglieder in der Praxis als schwierig. Selbst wenn eine Reduzierung der Lehrverpflichtung gewährt wird, bleibt der entlastende Effekt im Verhältnis zum Gesamtumfang der Aufgaben gering, da alle anderen Aufgaben bestehen bleiben. Solange keine systematische Erfassung der Arbeitszeit erfolgt, bleibt eine wirkliche Entlastung im Rahmen einer prozentualen Freistellung unrealistisch. Wir hoffen, dass wir im Rahmen dieser Legislaturperiode gemeinsam mit den Dienststellen praktikable und entlastende Lösungen finden.
