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Notbetreuung in Schulen und Kindertagesstätten

Menschen, die in der Pflege arbeiten, in Lebensmittelgeschäften, bei der Feuerwehr und der Polizei, in der Landwirtschaft und viele weitere Berufsgruppen können nicht freigestellt werden oder im Homeoffice arbeiten. Sie sind häufig auch Eltern und darauf angewiesen, dass ihre Kinder weiterhin in Kindertageseinrichtungen und Schulen betreut werden. Erzieher*innen und Lehrkräfte übernehmen diese verantwortungsvolle Aufgabe und unterstützen Familien, Kinder und Jugendliche auch in dieser Ausnahmesituation nach besten Kräften und mit vollem fachlichem Einsatz.

 

Auch in den kommenden Feiertagen und Wochenenden ist eine Veränderung der Situation derzeit nicht absehbar. Insbesondere in den Gesundheitsberufen und der Versorgung ist eine sonst übliche Einschränkung des Betriebs kaum möglich. Deswegen kann es aus Sicht der GEW notwendig und gesamtgesellschaftlich geboten sein, auch an den Osterfeiertagen, Wochenenden und in den Ferienzeiten ein Notbetreuungsangebot bundesweit aufrechtzuerhalten. Umso wichtiger ist es, jetzt für alle klare Regelungen zu schaffen und dabei insbesondere auch den Schutz des Notdienstpersonals in den Blick zu nehmen.
Es gibt derzeit bundesweite Ausgangsbeschränkungen aufgrund der erhöhten Infektionsgefahr durch das Coronavirus. Alle Betriebe, die mit erhöhtem Sozialkontakt einhergehen, wie Friseursalons, Imbisse, Restaurants und eine Vielzahl von Einzelhandelsgeschäften etc., wurden für den Publikumsverkehr geschlossen. Für die Berufe mit Sozialkontakten (z.B. im Lebensmittelhandel), die weiterarbeiten müssen, wird an neuen Sicherheitsvorkehrungen wie Schutzkleidung, Glasscheiben zur Trennung von den Kunden, Einweghandschuhe und ähnliches gearbeitet.
Die Pädagogischen Berufe sind ebenfalls Berufe, die mit einem erhöhten Sozialkontakt einhergehen. Gerade bei jüngeren Kindern kann der vom RKI empfohlene Abstand von 1,5m nicht eingehalten werden. Hinzu kommt, dass gerade Kinder und Jugendliche, mit dem Coronavirus infiziert sein können, ohne selbst Symptome zu zeigen. Gleichzeitig suchen sie gerade in belastenden Situationen den Körperkontakt. Die Erzieher*innen und Lehrkräfte, die eine Notbetreuung sicherstellen, sind also einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt. Aus diesem Grund dürfen Beschäftigte, die zu einer Risikogruppe gehören, nicht in der Notbetreuung eingesetzt werden. Der Einsatz in Notbetreuungsmaßnahmen ist durch Personal- und Betriebsräte mitzugestalten.
Die GEW fordert klare Regelungen für den Einsatz von Beschäftigten in der Notbetreuung, um das Infektionsrisiko zu senken und damit die Einsatzfähigkeit der Notbetreuung zu gewährleisten:

  • Die Inanspruchnahme von Notbetreuungsplätzen sollte eine absolute und berechtigte Ausnahme darstellen, um Einrichtungen und Personal nicht zu überfordern.
  • Die Kita- und Schulleitungen sind durch die Behörden und Träger bei der Koordination der Maßnahmen zu unterstützen. 
  • Dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten ist angemessen Rechnung zu tragen, indem z.B. Einweghandschuhe sowie Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt werden. Die
    Einrichtungen sind ggf. in die staatlich koordinierte Versorgung einzubeziehen
  • Personen in der Notbetreuung sind ebenfalls in allen Bundesländern als „systemrelevant“ einzustufen, sodass im Bedarfsfall auch die Betreuung der eigenen Kinder  gewährleistet ist.

Zum Personaleinsatz fordert die GEW:

  • Die Notbetreuung und das anwesende Personal ist auf das notwendige Maß zu beschränken. Dies ist insbesondere erforderlich, um zu verhindern, dass im Falle einer Erkrankung oder eines Infektionsverdachts das gesamte Personal zeitgleich ausfällt. 
  • Vor der Verpflichtung von Personal ist zu prüfen, ob der aktuelle Personalbedarf nicht durch den Einsatz von Freiwilligen sichergestellt werden kann.
  • Erzieher*innen und Lehrkräfte, die nach aktueller Einschätzung ein erhöhtes Risiko (z.B. wegen des Alters oder durch Vorerkrankungen) haben, dürfen nicht im direkten Kontakt zu Kindern und Jugendlichen eingesetzt werden. Der Kontakt mit Kolleg*innen soll reduziert werden. Ein Einsatz zu administrativen Arbeiten darf nur in Ausnahmefällen erfolgen. Die Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung ist sicherzustellen.
  • Allen in der Notbetreuung beschäftigten wird ausreichend Zeit zur Erholung eingeräumt, insbesondere wenn Arbeit an sonst üblicherweise arbeitsfreien Tagen notwendig wird. Dies wird bei der aktuellen Planung berücksichtigt.
  • Die geltenden gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen, insbesondere auch zur Arbeitszeit und zum Infektionsschutz, sind zu beachten. Die Einsatzzeiten sind entsprechend zu vergüten, ausgefallene freie Tage alsbald nachzuholen.
  • Bereits genehmigte Urlaubstage sollen soweit möglich gewährt werden. Ist dies nicht möglich, soll eine Auswahl nach sozialer Notwendigkeit getroffen werden. Bei Lehrpersonen, die in den Ferienzeiten eingesetzt werden, ist mit dem zuständigen Personal- oder Betriebsrat eine Ausgleichsmöglichkeit zu schaffen. 
  • Die Arbeitnehmerrechte und die betriebliche Mitbestimmung entsprechend der geltenden Gesetze und Tarifverträge ist zu gewährleisten. Mitgliedern von Personal- und Betriebsräten sowie von MAVen ist die Gremienarbeit zu ermöglichen. 
  • Die Gleichstellungsgesetze der Länder, insbesondere die Regelungen zur Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Berufstätigkeit für Frauen und Männer müssen auch hier zur Anwendung kommen.

Quelle: GEW Bund

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